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Völkerrecht

Wie weiter mit dem Völkerrecht?

Viele Menschen sind sich der unheimlichen Konsquenzen für den Fortbestand des Völkerrechts nicht richtig bewusst. Nicht, dass Verletzungen desselbigen eine Neuheit unserer Zeit wären, aber die Unilateralität des Vorgehens in diesem globalen Krieg, stellt doch z.T. eine Eizigartigkeit dar. Vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion und des Warschauer Paktes hätte ein solch dominantes und unilaterales Vorgehen in einem nuklearen Holocaust geendet.

Ein Vorgehen, wie es die USA heute in ihren globalen Krieg gegen den Terror an den Tag legen, wäre zu diesem Zeiten schlicht nicht denkbar gewesen. Es wurden daher sehr oft (von beiden Seiten) blutige Stellvertreterkriege vom Zaun gebrochen, die hunderttausende von Menschenleben forderten. In Afrika findet man viele dieser Beispiele. "Natürlich" führten beide Seiten auch direkte Interventionen (für die USA z.B. Korea oder Vietnam). Wobei man die Opposition der Sowejtunion nicht überschätzen darf. In Korea hätte ein Sieg der USA zu einer Einschnürung des ideologischen Gegners China geführt. Etwas also was der damaligen Führung der UdSSR doch eher gelegen gekommen wäre. In Vietnam ist es dahingehend ähnlich, weil aus einem Sieg der USA keine direkte Bedrohung der UdSSR entstanden wäre. Somit war eingentlich schon vor Kriegsausbruch in beiden Fällen klar, dass sich die russische Gegenwehr auf ein wenig Rethorik vor den Vereinten Nationen beschränken würde.

Geschichte

Ich habe hierbereits kurz gezeigt, dass die USA klar entgegen dem Völkerrecht handelten. Dies möchte ich im folgenden noch etwas weiter ausleuchten. Es gibt bereits seit dem Mittelalter Bestrebungen Zwischenstaatliche Konflikte zu regeln. Grundprinzipien wie Anerkennung der staatlichen Souveränität und Gleichstellung aller Staaten sind bereits Bestandteile des Westfälischen Friedens, mit welchem der Dreissigjährige Krieg beendet wurde. Nach Ende des ersten Weltkrieges definierte der Völkerbund die Wahrung des internationalen Friedens als gemeinsames Interesse aller Mitgliedstaaten.
Nach dem zweiten Weltkrieg - und der Gründung der Vereinten Nationen - wurden diese Vorstellungen in die Charta aufgenommen. Darin spielt das grundsätzliche Verbot zu Anwendung von Gewalt, das Verbot Kriege zu führen also, eine zentrale Rolle ein.

Von diesem Gewaltverbot gibt es eigentlich nur zwei sehr eng gefasste Ausnahmen:

Es ist mir schon klar, dass in den 60 Jahren seit Gründung der Vereinten Nationen das Völkerrecht am Laufmeter mit Füssen getreten wurde. Nur wurde durch die Sowjetunion und den Warschauerpakt als Gegenspieler eher eine Pattsitation erreicht, welche kein solches Vorgehen in diesem Ausmass zugelassen hätte. Die oft zitierte Argumentation, dass das Völker -resp Menschenrecht nicht für alle gelten m&uul;sse, lässt mich jeweils sofort fragen, wer diese Ausnahmen denn festlegen würde. Es ist eigentlich ganz einfach: Diese Rechte gelten für alle und jeden. Es ist doch gegen den gesunden Menschenverstand sich einerseits bei der Feststellung eines Angriffs auf das Völkerrecht zu berufen (also dann wenn es einem in den Kram passt), andererseits dieselben Rechte dem Gegner nicht zuzugestehen.

Amerika argumentiert ganz im Sinne von Carl von Clausewitz (1780-1831):

Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. 40

Diesem Argument hielt jedoch der UN-Generalsekretär Kofi Annan im Zusammenhang mit dem Libanonfeldzug Isreals entgegen:

Krieg ist nicht - und ich wiederhole - Krieg ist nicht die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Im Gegenteil, er stellt immer ein katastrophales Versagen politischen Könnens und Vorstellungsvermögens dar. 41
Last modified Tue, 07 Jul 2009 14:26:44 +0200 © - 2019 911-research.info
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